(Berlin,27.01.2006)
Nachträgliche Zahlungen für tausende Berliner?
Potsdam – Auch wenn der Protest gegen die Hartz-Gesetze nicht wirklich half, dann tut es jetzt ein Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg. Das verdonnerte gestern ein Jobcenter, Kürzung zurückzunehmen.
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Sensationsurteil: Jobcenter darf frisch Verliebten nicht das Hartz-Geld kürzen
Wann ist ein Paar ein Paar
Nach einem Artikel von Rolf Winkel in der Süddeutschen Zeitung ( 23.11.2005)
Solo, verheiratet, in eheähnlicher Gemeinschaft? Beim Arbeitslosengeld II kann sich der richtige Familienstand auszahlen. Wie weit die Arbeitsagenturen gehen dürfen, um die Angaben eines Antragstellers zu überprüfen.
Ein nackter Mann, der sich auf den Balkon einer Liebhaberin flüchtet. Zwei Kuhlen im Doppelbett eines Singles. Herrenhemden [...]
Nur feste Lebenspartner müssen zahlen
(FR, 18.8.05)
Darmstadt · Einkommen und Vermögen eines Lebenspartners dürfen bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II (ALG II) nur unter strengen Bedingungen berücksichtigt werden. Voraussetzung sei, dass die Betroffenen in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebten, stellte das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt in zwei am Mittwoch veröffentlichten Entscheidungen klar. Das Zusammenleben mit einer gemeinsamen Meldeanschrift sei dafür noch [...]
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